Das „kooperative Planungsverfahren” in Linz umgibt das Odium des Geheimbündlerischen.
Man weiß, dass es „kooperative Planungsverfahren” gibt, mehr aber schon nicht. Man weiß nicht, wer die Mitglieder für dieses Verfahren beruft und nach welchen Kriterien. Man weiß nicht, wer auf die Zusammenstellung Einfluss nimmt und warum. Man weiß nicht, welches Gewicht dem kooperativen Verfahren zukommt und welchen rechtlichen Stellenwert die Arbeitsergebnisse haben. Man weiß noch nicht einmal, ob die Zusammenkünfte ordentlich protokolliert werden und ob, beziehungsweise unter welchen Voraussetzungen diese Protokolle einsehbar sind.
Ungeklärt ist, ob und wem gegenüber das „kooperative Planungsverfahren” rechenschaftspflichtig ist. Liefert das Planungsverfahren nur Stellungnahmen und Gutachten als Entscheidungsvorlage für Machtpromotoren, also jene, die dann tatsächlich Entscheidungen treffen? Und wer wären diese? Oder aber werden in Linz als Ergebnis des „kooperativen Planungsverfahrens” womöglich schon faktisch (Vor)Entscheidungen getroffen?
